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Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen

Renchens Verwaltung hat Vorarbeiten abgeschlossen

  • Redaktion

16.02.2019 | Die Arbeiten sind nun soweit abgeschlossen, dass der Gemeinderat demnächst in einer Klausurtagung erstmals einen Haushalt nach dem »NKHR« aufstellen kann. Um einen flüssigen und verständlichen Übergang und den Umgang mit dem neuen Rechnungswesen zu ermöglichen, präsentierte Merdan Seker von der Stadtkämmerei in der Sitzung am Montag Besonderheiten und Neuerungen des ersten doppischen Haushaltsplans.
»Der Haushaltsplan wird sich ab jetzt grundlegend ändern«, so Seker, mit der Umsetzung des Landtagsbeschlusses von 2009, dass bis 2020 die kommunalen Haushalte umgestellt sein müssen, beginne eine neue Finanz-Ära. Ziel des »NKHR« sei, den gesamten Ressourcenverbrauch innerhalb eines Haushaltsjahres im selben Jahr zu erwirtschaften, um nachfolgende Generationen vor zu hohen Schulden zu schützen. Das bedeute auch, dass Investitionen während der gesamten Nutzungszeit über die Abschreibungen finanzieren sind. Nach einer grundlegenden Übersicht über das Drei-Komponentenmodell der Doppik (Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Bilanz) im Vergleich zur bisherigen Kameralistik zeigte Seker an konkreten Beispielen, welche Auswirkungen diese ressourcenorientierte Betrachtung mit sich bringt. 

Keine Vergleichszahlen 

Gleichzeitig zeigte er auch das grundlegende Problem des ersten doppischen Haushalts 2019: Es fehlen im Unterschied zu früheren Beratungen die wichtigen Vergleichszahlen wie das Ergebnis 2017 und der Haushaltsansatz 2018, da diese noch nach kameralistischen Grundsätzen erstellt wurden. Dennoch werde es der Kämmerei gelingen, den Gemeinderat bei der Aufstellung der Planung intensiv zu beraten. Hinweise galten den künftig sechs Teilhaushalten der Stadt Renchen, Produktgruppen, Produkten und Kostenstellen und dem Haushaltsausgleich als zentrale Komponente. »Hier zeigt sich die Leistungsfähigkeit einer Gemeinde und letztlich auch die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts«, betonte Seker. 
Ziel der Doppik sei die intergenerative Gerechtigkeit, fasste er zusammen. Sowohl Seker als auch Kämmerer Karl-Heinz Moll erinnerten eindringlich an Grundsätze der Haushaltsaufstellung, wie Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie an grundlegende Aspekte, was zu den Pflichtaufgaben bzw. zu den freiwilligen Aufgaben einer Gemeinde gehört.